Ranews
Freies Informationssystem


08.02.2012, 18:02 UhrUnregistered? Kostenlose Anmeldung für weiteren Zugang hier. (Anmeldung ist kostenlos)
Hauptmenü

Übersicht

Beweislast für Internet-Cafe  

Verw_Urteile
Kategorie A: Verwaltungsrecht:Sonstiges
Kategorie B: Berufsrecht:Sonstiges
Kategorie C: Internetrecht:Sonstiges
Zur Darlegungslast bei der Behauptung, die Computer eines Internet-Cafes würden allenfalls in geringem Umfang für Spiele genutzt!
------
Das OVG Lüneburg, 7 ME 148/03, Beschluss vom 25.11.2003, legt umfangreiche Nachweispflichten dem Betreiber eines Internet Cafes dafür auf, dass sein Geschäft nicht als als Spielcenter a la "Spielothek" einzuordnen ist. . Den Beschluss finden Sie unter : http://www.oberverwaltungsgericht.niedersachsen.de/Entscheidung/LawDisplayHP.asp?IND=0500020030001487+ME

-----

Entscheidung: OVG Lüneburg Aktenzeichen 7 ME 148/03 vom 25.11.2003
Quelleninformation:
Veröffentlicht am 26.08.107171 geändert am:28.07.111695

Zugriffe: 1018

Verfasser: Rechtsanwalt_Patric_Hag
---
Rechtsanwalt Patric Hag
Brandenburgische Str. 42, 10707 Berlin
Tel./Fax: 0700/42400000 (Bürozeiten 12-19 Uhr)
http://www.rhag.de


Weitere interessante Artikel des Verfassers



Drucken | Senden |
Anmeldung
 



 



Zum Lächeln

Ein Richter muß zum Zahnarzt. Bleich vor Angst rutscht er auf dem Behandlungsstuhl hin und her. Der Zahnarzt versucht ihn zu beruhigen: "Aber es ist doch nur der Weisheitszahn." Daraufhin der Richter: "Schwören Sie, daß Sie den Weisheitszahn ziehen, den ganzen Weisheitszahn und nichts als den Weisheitszahn?!"

--

Wir gedenken an
Wir erinnern uns an:


--- Hilfen ---

Allgemeine Nutzungsbedingungen | Datenschutzhinweis | Credits
-- Die RANEWS ist ein - breit angelegtes Informationssystem - zum - Thema Recht --